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Informationsmaterialien

Im Folgenden finden Sie eine Zusammenstellung verschiedener Informationsmaterialien, die sich aus Sicht des Hessischen Flüchtlingsrats bewährt haben:

Informationen speziell für Menschen aus Afghanistan und Unterstützer_innen

Gegen die Angst
„Informationen gegen die Angst: Deutschland wird nicht sofort mit Massenabschiebungen nach Afghanistan beginnen – gemeinsam kämpfen wir für Bleiberecht!“
Das für Unterstützer_innen und Betroffene sehr wertvolle Informationsblatt finden Sie mehrsprachig am Ende dieser Seite.

 

Infos bei Ablehnung
Hinweise von Pro Asyl für afghanische Flüchtlinge und Unterstützer*innen, die im Asylverfahren abgelehnt wurden

 

Zur Haltung der Hessischen Landesregierung
Pressemitteilung der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen im Hessischen Landtag vom 09.02.2017:
"
Hessen prüft jeden einzelnen Fall sehr sorgfältig auf Abschiebehindernisse und Härtefälle – Bund muss Sicherheitslage in Afghanistan genauso sorgfältig neu bewerten"

 

Asylverfahren

Allgemeine Informationen zum Asylverfahren

Broschüre des Informationsverbundes Asyl und Migration: Das Asylverfahren in Deutschland. Ablauf des Verfahrens, Fallbeispiele, weiterführende Informationen.

Ausführliche Informationsmaterialien und Leitfäden zum Asylverfahren sowie der aufenthalts- und sozialrechtliche Situation von Flüchtlingen können auch auf der Internetseite des Flüchtlingsrats Niedersachsen gefunden werden.

 

Informationen zur Anhörung

Information zur Anhörung im Asylverfahren. Hinweise für Asylsuchende in Deutschland. U.a. in den Sprachen Deutsch, Arabisch und Persisch (Dari/Farsi).

Einen Informationsfilm zur Vorbereitung auf die Anhörung finden Sie in 14 Sprachen hier.

Arbeitshilfe für Vormünder und Begleitpersonen: Die Vorbereitung auf die Anhörung von unbegleiteten
minderjährigen Flüchtlingen im Asylverfahren.

 

Informationen zur Begleitung von Asylsuchenden während der Anhörung

Wenn der oder die Asylsuchende erklärt, dass er oder sie die Anwesenheit der ehrenamtlichen Begleitperson als Person seines oder ihres Vertrauens, also als Beistand im Sinne von § 14 VwVfG wünscht, so ist auch für sie die gesetzliche Regelung zum Anwesenheitsrecht des Beistands zu Grund zu legen.

Zur weiteren Erläuterung hat der Niedersächsische Flüchtlingsrateine juristische Abhandlung zum Thema „Anhörung im Asylverfahren – Anwesenheit eines Beistands“ mit Verweis auf die einschlägigen Rechtsgrundlagen veröffentlicht. Daraus ergibt sich zweifelsfrei: Auch bei der Anhörung im Asylverfahren hat der Antragsteller oder die Antragstellerin ein Recht darauf, von einem Beistand begleitet zu werden.

Vordruck, wenn Sie jemanden bei seiner/ ihrer Anhörung begleiten möchten. Diese Mitteilung sollte vorab an das BAMF geschickt werden.

Dienstanweisung des BAMF zur Anhörungsbegleitung durch einen Beistand

Weitere Informationen zur Anhörung als auch zum gesamten Asylverfahren finden Sie darüber hinaus auch auf der Internetseite des Netzwerkes Konkrete Solidarität

 

Aus aktuellem Anlass finden Sie im Folgenden eine Wegbeschreibung für die aktuell stattfindenden Anhörungen in Offenbach:

Wegbeschreibung Anhörungszentum BAMF Offenbach (Deutsch, Englisch; Bereitgestellt von der Offenbacher Flüchtlingshilfe)

Wegbeschreibung Anhörungszentum BAMF Offenbach (Arabisch; Bereitgestellt von der Offenbacher Flüchtlingshilfe)

Wegbeschreibung Anhörungszentum BAMF Offenbach (Farsi; Bereitgestellt von der Offenbacher Flüchtlingshilfe)

Dublin III und Abschiebungen
 Broschüre des Informationsverbundes Asyl und Migration: Das »Dublin-Verfahren« Hintergrund, Ablauf, Fallbeispiele, weiterführende Informationen
 
Faltblatt »Wir treten ein!«

Das Faltblatt erklärt auf einen Blick die Problematik der Dublin-III-Regelung und enthält den Appell »Wir treten ein! Für Flüchtlingsschutz. Gegen Dublin III.« Anhand von drei exemplarischen Einzelfällen zeigt das Faltblatt, was »Dublin III« für die Betroffenen heißt: die drohende Abschiebung in EU-Staaten, in denen Flüchtlinge in Elend und Obdachlosigkeit leben.

 

Broschüre »Fair verfahren«

Die Broschüre erklärt die perfide Logik des Dublin-Systems: wie es die Staaten an den EU-Außengrenzen zur brutalen Grenzabschottung motiviert, wie die Staaten im Zentrum der EU sich ihrer Verantwortung für den Flüchtlingsschutz entledigen und warum Flüchtlinge in Europa aufgrund von Dublin III in so vielen Fällen schutzlos bleiben. Zudem zeigt die Broschüre eine politische Lösung auf: Flüchtlinge müssen das Recht auf freie Wahl ihres Asylortes erhalten.

 

Broschüre »Flucht ohne Ankunft«

Schutzsuchende, die im Asylverfahren als Flüchtlinge oder als subsidiär Schutzberechtigte anerkannt wurden, erleiden in vielen EU-Randstaaten dasselbe Schicksal wie neu eingereiste Asylsuchende. Sie haben zwar das Recht zu arbeiten, finden in den krisengeschüttelten EU-Staaten oft keine Jobs – und werden mangels staatlicher Unterstützung obdachlos.

Kommen Flüchtlinge mit einem Schutzstatus etwa nach Deutschland, so droht ihnen die Abschiebung in den Staat, in dem sie ihren Status erhalten haben. Die Broschüre »Flucht ohne Ankunft« klärt über die Problematik der international Schutzberechtigten auf und zeigt Handlungsmöglichkeiten auf.

 

»Erste Hilfe gegen Dublin-Abschiebungen«

Sie beraten oder betreuen ehrenamtlich Flüchtlinge? Sie sind in einer Flüchtlingsinitiative aktiv und dabei treten Fragen zu Einzelfällen auf? Dann ist Ihnen die Dublin-Problematik sicherlich schon begegnet. Etwa 30 Prozent aller Asylsuchenden in Deutschland droht eine Abschiebung in einen anderen EU-Staat – häufig in Staaten, in denen den Betroffenen menschenunwürdige Aufnahmebedingungen drohen. Die Broschüre bietet einen ersten Überblick über den Rechtsrahmen, die zentralen Weichenstellungen und Tipps für mögliche Gegenstrategien. Eine juristisch fundierte Beratung kann diese Erstinformation jedoch nicht ersetzen.

 

Was tun gegen Abschiebungen?

Eine Sammlung von Informationen und Materialien sind z.B. auf der Seite von stop deportations als auch auf der Seite einer Initiative aus Göttingen zu finden.

Parlamentarische Anfragen auf Landesebene
Ein Auszug parlamentarischer Anfragen im Kontext der hessischen Migrationspolitik:

 

14.09.2016 Kleine Anfrage der SPD
Beschulung minderjähriger zugewanderter Kinder und Jugendlicher in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen

12.03.2015 - Kleine Anfrage der Linken
Charterabschiebungen, insbesondere Einzelfall vom 17.06.2014

12.02.2015 - Kleine Anfrage der Linken
Zu Unrecht im Knast - Gerechtigkeit für Abschiebehäftlinge in Hessen

Bundes- und Landesgesetze sowie Erlasse
Förderprogramme für Initiativen in Hessen

Im Folgenden finden Sie Verweise auf Förderprogramme und Töpfe zur Unterstützung von Initiativen, die mit Geflüchteten in Hessen arbeiten.

Förderprogramm ehrenamtliche Flüchtlingshilfe für Landkreise und Kommunen: Antragberechtigt sind alle hess. Landkreise und kreisfreien Städte. Lokale Initiativen könnten so über die Landkreise bis zu 3000€ beantragen.

Qualifizierungsprogramm - Förderung von Veranstaltungen zur Qualifikation von Ehrenamtlichen: Mittelvergabe durch lokale Ehrenamtsagenturen an Initiativen die Qualifikationsveranstaltungen durchführen

Sonstige Informationen

Informationen zu Abschiebungen aus Schulen und Betrieben

Die GEW Bayern hat einen (bundesweit relevanten) Leitfaden erstellen lassen, wie sich Lehrkräfte rechtssicher gegen die von ihnen geforderte Mitwirkung bei Abschiebungen aus Schulen wehren können.

 

Fakten gegen Vorurteile

"Wir können doch nicht die ganze Welt aufnehmen!" Wo es um die Themen Flucht und Asyl geht, fallen schnell solche Sätze – Sätze, die nicht selten auf Unwissen und oft auf rassistischen Vorurteilen gründen. Aber was entgegnen, wenn der Nachbar oder die Kollegin so daherredet? In dieser Broschüre von PRO ASYL finden Sie die wichtigsten Zahlen und Fakten zur Asyldebatte - und eine Entgegnung auf die verbreitetsten Vorurteile.

 

Verbraucherschutz für Geflüchtete
Hinweise für Geflüchtete und Unterstützende (inkl. mehrsprachiger Flyer) gibt es auf der Webseite der Verbraucherzentrale 

 

Expertise des Beratungsnetzwerks Hessen 2015: Wie kann Integration von Flüchtlingen gelingen, damit
die Stimmung nicht kippt?

 

Willkommen für Flüchtlinge im Bistum Limburg. Arbeitshilfe für Ehrenamtliche und Hauptamtliche in der Flüchtlingshilfe

 

Informationen der Gemeinnützigen Gesellschaft zur Unterstützung Asylsuchender e.V.: Artikel zum Begriff der Bleibeperspektive - Kritik einer begrifflichen Seifenblase (GGUA Münster)

Bis Herbst 2015 existierte der Begriff der „Bleibeperspektive“ im bundesdeutschen Wortschatz nicht. Eingeführt wurde die Wortschöpfung mit dem Asylpaket I am 24. Oktober 2015 und hat seitdem einen rasanten Aufstieg hinter sich. Das Label der „hohen“ oder „geringen Bleibeperspektive“ ist seitdem zum zentralen Instrument der Verweigerung von Teilhabechancen für Asylsuchende avanciert und führt zu einem Drei-Klassen-System von Geflüchteten. Und: Es ist – gemessen an der Realität – gänzlich untauglich. Und dennoch dient es als Kern eines umfassenden Umbaus des bundesdeutschen Migrations- und Flüchtlingsmanagements

Ab Juli 2016 (Inkrafttreten der Deutsch-Förder-Verordnung zum 1. Juli und wohl im Laufe des Monats Inkrafttreten des so genannten Integrationsgesetzes) wird es Änderungen in den Zugängen zu bestimmten Leistungen und Maßnahmen für Asylsuchende geben. Für noch mehr Instrumente und Leistungen als zuvor wird das völlig untaugliche Kriterium der "guten Bleibeperspektive" der Türsteher. Hierzu sind hier Kurzübersichten zu finden, die ganz grob eine Orientierung vermitteln sollen, jedoch keine intensive Begutachtung des Einzelfalls ersetzen können:

Übersicht: Zugang zur Ausbildungsförderung für Asylsuchende (Juni 2016)

Übersicht: Zugang zum Arbeitsmarkt und zur Arbeitsförderung für Asylsuchende (Juni 2016)

Übersicht: Zugang zu Sprachförderung für Asylsuchende (Juni 2016)

Übersicht: Zugang zu Freiwilligendiensten, Arbeitsgelegenheiten und Studium für Asylsuchende (Juni 2016)

Übersicht: Duldung für die Ausbildung (Juni 2016)

Übersicht: Die neuen Kürzungstatbestände im AsylbLG (Juni 2016)