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Ausgewählte Presseberichte:

   

Flüchtlinge im Hochtaunus - Geflüchtete finden keine Wohnung

Frankfurter Rundschau - Der Hochtaunuskreis eröffnet eine neue Gemeinschaftsunterkunft für knapp 100 Geflüchtete in Königstein.  

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Eigene Landeseinrichtung - Abschiebegefängnis entsteht in Darmstadt

hessenschau.de - Hessen richtet ein eigenes Abschiebegefängnis in Darmstadt ein. Das teilte Innenminister Beuth mit. Andere Standorte hätten sich als ungeeignet erwiesen.

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SPD-Innenpolitiker Veit "Auch Straftäter sind Träger von Menschenrechten"

DeutschlandfunkDer Jurist und SPD-Innenpolitiker Rüdiger Veit hält es angesichts der Sicherheitslage für unvertretbar, abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abzuschieben. Das gelte auch für Straftäter, die "in Deutschland ihre Strafe verbüßen" sollten, sagte Veit im Dlf.

Rüdiger Veit im Gespräch mit Ann-Kathrin Büüsker

Büüsker:  Herr Veit, warum ist es in Ordnung, Straftäter nach Afghanistan abzuschieben?

Veit:  Ich halte es im Augenblick generell, egal für wen, nicht für vertretbar, Abschiebungen nach Afghanistan vorzunehmen. In Ihrem Bericht eben ist zu Recht erwähnt worden, dass wir zurzeit keine verlässlichen Erkenntnisse von eigenen Mitarbeitern in der deutschen Botschaft haben, wie die Sicherheitslage sich dort entwickelt hat. Die Nachrichten, die wir aus Afghanistan bekommen, geben aber Anlass zu großer Besorgnis. Das betrifft dann, was die Frage, wer abgeschoben werden kann oder soll oder nicht, alle Menschen.

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Für Flüchtlingsjunge Adib ist Heimweh schlimmer als Krieg

hessenschau.de - Zwei Jahre hat Flüchtlingsjunge Adib aus Syrien im südhessischen Reinheim gelebt - getrennt von Eltern und Geschwistern, die nicht nachkommen durften. Das Heimweh wurde zu stark. Der Zwölfjährige ist freiwillig ins zerbombte Aleppo zurückgekehrt.

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551 Geflüchtete treten Ausbildung an

hessenschau.de - Die Zahl klingt gering, aber Arbeitsagentur und Ministerium sehen sie als Erfolg: Mehr als 500 Flüchtlinge beginnen eine Ausbildung. Und das, obwohl die duale Ausbildung für viele zunächst nicht attraktiv erscheint.

Integration sei nunmal "kein Sprint, sondern ein Marathonlauf", sagt Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) am Dienstag. Insofern, das ist damit wohl gemeint, seien die aktuellen Zahlen von der Arbeitsagentur als Erfolg zu verstehen: Unter den derzeit 41.000 Bewerbern auf einen Ausbildungsplatz sind auch fast 2.300 Flüchtlinge, davon etwa 2.000 aus nicht-europäischen Ländern. Und von denen wiederum hatten zum Stichtag im August bereits 551 einen Ausbildungsplatz gefunden.

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Wohnsitzauflage für Flüchtlinge tritt in Kraft

Video der hessenschau - Seit dem 01. September tritt die sogenannte Wohnsitzauflage in Kraft. Danach dürfen sich anerkannte Flüchtlinge künftig nicht mehr selbst aussuchen, wo sie wohnen wollen. Laut Regierung können so eine Entlastung der Ballungszentren, sowie eine bessere Integration ermöglicht werden.

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De Maizère will Familiennachzug ausgesetzt lassen

Deutschlandfunk - Er schätze, dass auf jeden syrischen Flüchtling ein weiterer über den Familiennachzug komme, sagte der CDU-Politiker der "Heilbronner Stimme". Er nannte allerdings keine Zahlen. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung könnten insgesamt 390.000 Syrer Familienangehörige nach Deutschland holen. 

Bundeskanzlerin Merkel will im Falle einer Wiederwahl erst 2018 entscheiden, ob die Beschränkungen beim Familiennachzug aufgehoben werden. Sie gelten bis März kommenden Jahres.

Gesamtes Interview auf youtube, entsprechende Aussage bei 9:50

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Warum Hessens Richter in Asylklagen versinken

hessenschau.de - Allein in der ersten Jahreshälfte haben rund 19.000 Asylbewerber vor Hessens Verwaltungsgerichten geklagt. Justizministerin Kühne-Hörmann macht für die langwierigen Verfahren auch ein Bundesamt verantwortlich.

Im Stundentakt rufen Hessens Verwaltungsrichter Fälle auf. Von Januar bis Juli haben 18.775 Asylbewerber Klagen eingereicht - etwa ein Drittel davon in Frankfurt, wie das Justizministerium hr-iNFO mitteilte. Die Zahl der Asylklagen ist damit schon rund doppelt so hoch wie im gesamten vergangenen Jahr. Gegenüber der Zeit vor Beginn der Flüchtlingskrise hat sich die Zahl etwa verzehnfacht.

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500 Schüler protestieren gegen drohende Abschiebungen

hessenschau.de - 70 Jugendliche in Offenbach sind von Abschiebungen bedroht - ihre Mitschüler sind aus Solidarität auf die Straße gegangen. Sie fordern einen Abschiebestopp.

Rund 500 Schüler haben in Offenbach gegen die Abschiebung von Mitschülern nach Afghanistan protestiert. Aufgerufen zu dem Demonstrationszug am Dienstag hatte der Stadtschülerrat. Man wolle damit ein Zeichen setzen, sagte Sprecherin Hibba Kauser.

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Kämpfe sollen kein Hindernis sein

(...)

Frankfurter Rundschau - Ehe über die künftige Abschiebepolitik entschieden werde, so hieß es damals, sollte erst das Auswärtige Amt die Sicherheitslage in Afghanistan neu bewerten. In den Monaten vor dem Anschlag war es offizielle Linie der Bundesregierung, dass Teile des Landes sicher genug seien, um abgelehnte Asylbewerber zurückzubringen.

Das für Asylverfahren zuständige Bundesamt für Migration (Bamf) hat nun seine „Herkunftsländerleitsätze“ überarbeitet, nachdem das Auswärtige Amt (AA) Ende Juli einen internen Zwischenbericht vorgelegt hatte. Es entscheidet ab sofort wieder über Asylanträge von Afghanen, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag bekanntgab. An ihrem Abschiebekurs halte die Bundesregierung fest, so der Minister. „Wir wissen, dass die Lage in Afghanistan kompliziert ist“, räumte er aber ein.

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„Auflage behindert Integration“

Frankfurter Rundschau - Der hessische Flüchtlingsrat bedauert, dass das Land eine Wohnsitzauflage für Flüchtlinge einführt. Sie werde „wahrscheinlich genau das Gegenteil dessen bewirken, für was sie vorgeblich erlassen wurde“, urteilte Timmo Scherenberg vom Flüchtlingsrat am Donnerstag.

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Der peinliche Rachefeldzug einer Behörde

Frankfurter Rundschau - Der Psychiater Bernd Gallhofer ist rehabilitiert. Der Wetteraukreis mit seiner dubiosen Strafanzeige grandios gescheitert. Was für eine beschämende Vorstellung haben die Verantwortlichen im Friedberger Landratsamt gegeben. Was für ein durchsichtiges Spiel. Um Kritiker mundtot zu machen, schlägt man mit einer dicken Strafanzeige zurück. Wo bleibt da die Verhältnismäßigkeit? Wo die Vernunft? Irrationale Rachefeldzüge haben in einer Behörde nichts zu suchen. Peinlich, peinlich.

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Verfahren gegen Adnan G.s Arzt eingestellt

Frankfurter Rundschau - Die Ermittlungen gegen den Direktor der Psychiatrie an der Uniklinik Gießen sind eingestellt. Der Wetteraukreis ist mit seiner Strafanzeige gegen Bernd Gallhofer gescheitert. Der Arzt hatte vor rund einem halben Jahr die Frankfurter Rundschau darüber informiert, dass der Landkreis die Abschiebung eines schwerkranken Roms in den Kosovo ermöglicht hatte. 

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Syrer erstreitet sich höheren Schutz-Status und darf jetzt seine Familie nachholen

Wiesbadener Kurier - Nachdem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) auf Rechtsmittel verzichtet hat, ist das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Kassel (VGH) im Fall eines Syrers rechtskräftig. Damit ist der junge Mann, der aus einem Rebellengebiet stammt, als Flüchtling anzuerkennen.

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Beuth nennt Bürgerasyl illegal

Frankfurter Rundschau - Hessische Initiativen wollen von Abschiebung bedrohte Afghanen zu Hause verstecken. Innenminister Beuth droht Strafen an. „Die Ansicht eines Innenministeriums, das Abschiebungen in Bürgerkriegsgebiete durchführt, ist für uns kein Maßstab in Sachen Illegalität“, so die Initiative "Solidarität grenzenlos" aus Hofheim. 

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Frankfurt-Rödelheim - Protest gegen schlechtes Essen

Frankfurter Rundschau - Mit einem Hungerstreik wollen Flüchtlinge in einer Unterkunft in Rödelheim eigene Kochgelegenheiten durchsetzen.  

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Nach Putschversuch - Mehr Türken suchen Asyl in Hessen

hessenschau - Immer mehr Türken suchen in Hessen Zuflucht. Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl geht davon aus, dass ihre Zahl weiter steigen wird. Insgesamt kommen aber deutlich weniger Flüchtlinge nach Hessen.

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Hanf-Labyrinth zum Thema Flucht und Migration - Ein Irrgarten in Niederweimar soll das Schicksal von Flüchtlingen sinnlich erfahrbar machen.

Frankfurter Rundschau - In dem Parcours finde man verschiedene Biografien von Geflüchteten, teilweise aus persönlichen Interviews, teilweise aus Literatur zusammengestellt. Die Besucher sollen zum kritischen Nachdenken angeregt werden und Möglichkeiten aufgezeigt bekommen, selbst zu handeln.

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Hilfe für Traumatisierte

Frankfurter Rundschau - Hessen baut im Land vier psychosoziale Zentren für Flüchtlinge auf. Dabei fließen die Erfahrungen eines Modellprojekts in Darmstadt ein.  

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Abschiebehaft-Einrichtung - Hessen sucht Ort für Abschiebehaft

Frankfurter Rundschau - Die frühere Arrestanstalt Friedberg könnte die erste Wahl für die Landesregierung sein. Limburg wird nicht mehr favorisiert.  

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