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Ausgewählte Presseberichte:

   

Flüchtling erschossen: Verfahren gegen Polizisten eingestellt

Hessenschau.de - Zehn Monate nach den tödlichen Schüssen auf einen afghanischen Flüchtling in Fulda ist das Ermittlungsverfahren gegen einen Polizisten eingestellt worden. Der Beamte habe in Notwehr gehandelt.

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Streit um Geldforderungen an Flüchtlingsbürgen gelöst

Hessenschau.de - Flüchtlingsbürgen müssen keine Geldforderungen der Behörden mehr befürchten. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt. Auch in Hessen hatte sich zahlreiche Bürger verpflichtet, den Unterhalt für Flüchtlinge zu übernehmen - und dafür hohe Forderungen der Jobcenter erhalten.

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Abschiebung: Falscher Buchstabe trennt Familie

Frankfurter Rundschau - Das Schicksal einer Familie hängt an einem Buchstaben. Weil ein „a“ statt eines „i“ in zwei Geburtsurkunden eingetragen wurde, sehen zwei Groß-Gerauer Mädchen von einem und drei Jahren ihren Vater nur noch auf dem Handy. Der Mann wurde nach Pakistan abgeschoben. Nun kämpft die Familie mit Unterstützung des Wiesbadener Rechtsanwalts Martin Nelte um ihre Zusammenführung. 

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Hoffnung für Alek

Frankfurter Rundschau - Die Großmutter will den abgeschobenen, psychisch kranken 13-Jährigen Alek zurück nach Deutschland holen.

Ein Jahr nach seiner Abschiebung nach Mazedonien gibt es eine leise Hoffnung auf Rückkehr für einen psychisch kranken Jungen. Die mazedonischen Behörden haben der Großmutter des 13-jährigen Alek im Dezember das Sorgerecht übertragen. Das geht aus Unterlagen hervor, die der Frankfurter Rundschau vorliegen.

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Nur selten Fragen an Regierung

Frankfurter Rundschau - Das Gesetz zur Informationsfreiheit in Hessen wurde 19 Mal genutzt – nun wird der Zugang erleichtert.

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Gescheiterte Abschiebung kostet Steuerzahler 25.000 Euro

FAZ - Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Abschiebung eines mehrfach vorbestraften Afghanen gescheitert ist. Nun gibt es erste Schätzungen zu den Kosten seiner Rückholung – per Business-Jet.

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Warum die Abschiebung nach Afghanistan gescheitert ist

FAZ - Annahme verweigert: Die Abschiebung eines 23 Jahre alten Afghanen aus Hessen in seine Heimat ist gescheitert - auch aus medizinischen Gründen. Pro Asyl spricht von verschärften Anforderungen an ärztliche Atteste im Zusammenhang mit Abschiebungen.

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Der Härtefall

Deutschlandfunk - Der Fall des Albaners Slajde Maxhari, der als Kind bei einem Zugunglück beide Beine verlor, beschäftigt die Härtefallkommission des Landes Hessen. Das Gremium kann in Einzelfällen empfehlen, Gnade vor Recht ergehen zu lassen und eine Bleibegenehmigung aus humanitären Gründen auszusprechen. Darf der junge Mann bleiben?

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So viele Bamf-Entscheidungen korrigieren die Gerichte

Süddeutsche Zeitung - Weiterhin werden viele Asylbescheide des Asylbundesamtes (Bamf) von Gerichten korrigiert - zugunsten der Flüchtlinge. Knapp ein Drittel der Klagen, die nach einer inhaltlichen Prüfung von Richtern entschieden wurden, endeten in den ersten drei Quartalen 2018 mit Erfolgen für die Flüchtlinge. Verwaltungsgerichte entschieden in diesen Fällen, dass das Bamf zu Unrecht keinen oder einen zu schwachen Schutzstatus gewährt hatte. Bei Afghanen liegt die Quote sogar bei gut 58 Prozent.

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Abgeschobener Straftäter zurück in Deutschland

Hessenschau.de - Ein aus Hessen abgeschobener Straftäter ist zurück in Deutschland. Die afghanischen Behörden ließen den 23-Jährigen am Dienstag nicht einreisen - wegen Zweifeln an Identität und Gesundheitszustand. Hessen und Bund reagierten überrascht.

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Kabul schickt Straftäter zurück nach Hessen

Frankfurter Rundschau - Ein Straftäter, der von Hessen nach Afghanistan abgeschoben wurde, wird von Kabul wieder zurück nach Deutschland geschickt. Warum seine Aufnahme verweigert wurde, ist noch unklar.

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Neue Hilfe im Alltag: So sollen Flüchtlinge noch besser integriert werden

Tag24 - In einem Wohnviertel im südhessischen Viernheim werden die Weichen für ein neues Integrationsprojekt gestellt. Den Mitarbeitern des Vereins "Lernmobil" geht es darum, komplette Familien zu unterstützen, wie Brigitta Eckert erklärt.

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Marburg will Bootsflüchtlinge aufnehmen

Frankfurter Rundschau - Marburg will 32 Flüchtlinge vom Schiff „Sea Watch 3“ aufnehmen. Oberbürgermeister Spies schreibt an Minister Seehofer. Schwarz-Grün in Hessen plant derweil ein Aufnahmeprogramm für Geflüchtete.

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Brief an Seehofer: Flüchtlinge nach Marburg

Oberhessische Presse - Oberbürgermeister Thomas Spies hat laut städtischer Pressestelle einen Brief an Innenminister Horst Seehofer verfasst. Inhalt des Schreibens: Spies möchte 32 Schiffbrüchige nach Marburg holen.  

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Hessen hat 2018 rund 10.500 Flüchtlinge aufgenommen

Frankfurter Rundschau - 2018 sind schätzungsweise 10.500 Flüchtlinge in Hessen aufgenommen worden. In den Einrichtungen der hessischen Erstaufnahme befänden sich derzeit rund 1500 Personen.

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Abschiebegefängnis stockt Plätze auf

Hessenschau.de - Hessens erstes und einziges Abschiebegefängnis in Darmstadt-Eberstadt soll größer werden.

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„Die Ausländerbehörde ist ein Problem für den Standort Frankfurt“

Frankfurter Rundschau - Der Frankfurter Unternehmer Dennis Schmoltzi spricht über seine Erfahrungen mit der Ausländerbehörde. Mehr als die Hälfte seiner Mitarbeiter kommen aus dem Ausland.

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Hilfe für die Seenotretter und Flüchtlinge

Frankfurter Rundschau - Wiesbaden wird sich der Initiative der Oberbürgermeister von Düsseldorf, Köln und Bonn anschließen und sich bereit erklären, auf See gerettete Flüchtlinge aufzunehmen.

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Protest gegen Abschiebung: Erneut Mahnwache in Witzenhausen

HNA - Erneut gab es am Mittwochnachmittag eine Mahnwache auf dem Marktplatz in Witzenhausen, während der rund 40 Menschen gegen Abschiebungen protestierten.

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Gerichte stoppen Abschiebeverfahren wegen Rechtsfehlern

Hessenschau.de - Ein Kurde aus Osthessen wurde vier Wochen lang rechtswidrig in der Abschiebehaftanstalt in Darmstadt festgehalten. Kein Einzelfall, wie hr-Recherchen zeigen: Zuletzt mussten bei Abschiebeverfahren immer wieder Gerichte eingreifen.

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